Neonazismus, Rassismus und Asylpolitik

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Rostockerin berichtet was sie an „den Ausländern“ stört und prophezeit Rechtsruck
Ausschnitt aus einer TV-Dokumentation (1992): Eine Rostockerin berichtet, was sie an „den Ausländern“ stört: „… dass eben überall in die Büsche uriniert und hingekackt wird, das ist ja ihre Lebensmentalität. Dann hat mich sehr gestört, diese Betteleien, die schon sehr aggressiv wurden, denn sie haben ja keine Not gelitten. Und ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, von diesem Stadtteil wird ein großer Rechtsruck ausgehen und da kann sich keiner von frei sprechen.“
(Video, 0:30)
Brandanschläge auf Asylheime in Rostock 1992
Ausschnitt aus der Dokumentation „Pogrom Rostock“ (1992): „Die Randalierer verschossen Feuerwerkskörper mit Pistolen und warfen Molotow-Cocktails jeweils unter grölenden Sprechchören, wie ‚Zugabe, Zugabe‘ und ‚Deutschland den Deutschen‘ und ‚Ausländer raus‘ natürlich, ‚Sieg Heil‘-Rufe wurden laut.“ „Montagabend die dritte Pogromnacht. Es ist keine Polizei zu sehen, als die ersten Brandsätze ins Haus der Vietnamesen fliegen, und sie wird auch in den folgenden anderthalb Stunden nicht erscheinen.“
(Video, 2:35)
Abtransport von Asylsuchenden als Reaktion auf die Pogrome in Rostock
Ausschnitt aus der Dokumentation „Pogrom Rostock“ (1992): Als Reaktion auf die Pogrome in Rostock werden die Asylsuchenden abtransportiert. Der Kommentator stellt fest, dass damit „…der Parole der Rechtsextremen ‚Ausländer raus‘ nachgegeben wird. Der Rechtsstaat weicht vor der Gewalt zurück.“
(Video, 0:22)
Verschärfung des Asylrechts als Reaktion auf die Pogrome 1992 in Rostock
Tagesthemen (1992): Beitrag über den Zusammenhang von verschärfter Asylpolitik und ausländerfeindlicher Stimmung. „Asylmissbrauch beenden“ heißt eine Parole 1992.
Der damalige CDU-Generalsekretär ruft dazu auf: „…in den Kreisverbänden, in den Gemeinden und Stadträten, den Kreistagen und in den Länderparlamenten die Asylpolitik zum Thema zu machen.“
Beinahe täglich gibt es in dieser Zeit Pogrome gegen (vermeintliche) „Ausländer“.
(Video, 2:41)
Ignaz Bubis zum Pogrom in Rostock: „Die Menschen hier können doch nichts für die sozialen Umstände!“
Ausschnitt aus der Dokumentation „Pogrom Rostock“ (1992): Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignaz Bubis, begeht einen Tag nach den Pogromen in Rostock den Stadtteil Lichtenhagen. Er ist erschüttert beim Anblick des teilweise ausgebrannten Asylheims: „Man kann nicht darüber reden. Soziale Umstände sind eines und Gewalt ist wieder was anderes. Die Menschen hier können doch nichts für die sozialen Umstände.“
(Video, 1:22)
Mitarbeiter der Ausländerbehörde rechtfertigt Folter bei Asylsuchenden
Auszug aus dem Schulprojekt Video-AG zu Asyl: Ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde sagt, dass Folter von Türken nicht als so schlimm empfunden wird: „Natürlich für unsere Begriffe ist es Folter.“
Der Interviewer hakt nach: „Aber für türkische Menschen ist es keine Folter?“ –
„Die empfinden das vielfach gar nicht so.“
(Video, UT, 0:34)
Abschiebung: Der Fall der Familie Özdemir
Zusammenschnitt von TV-Berichten über die Proteste in Frankfurt/Main gegen die geplante Abschiebung der achtjährigen Yasemen Özdemir und ihrer Familie nach Ablehnung ihres Asylantrags: Dem Widerstand von Schülerinnen und Schülern, Lehrern und Lehrerinnen, Elterninitiativen und weiteren Organisationen zum Trotz entschied der Petitionsausschuss des Hessischen Landtages 1997, die alevitischen Kurden nach vier Jahren in Frankfurt in die Türkei abzuschieben.
(Video, 3:37)
Naziparolen an der Holbeinschule
TV-Bericht (Hessenschau) von 1983: Schmierereien von Neonazis, wie „Unsere Stunde wird kommen“ werden an Frankfurter Schulen entdeckt. Ein Schüler forderte zuvor auf Flugblättern „Konzentrationslager für Demokraten“ und bezeichnete Ausländer als „dumme Untermenschen“ und wird daraufhin vorerst suspendiert. Als Schülerinnen und Schüler etwas dagegen unternehmen und die Schmierereien selbst übermalen wollen, werden sie mit dem Argument, die Farben würden sich nicht vertragen, von der Schulleitung daran gehindert.
(Video, 2:09)
Schülerinnen und Schüler wehren sich gemeinsam gegen Naziparolen an Schulen
Bericht von 1983 über eine Aktion von Schülerinnen und Schülern als Reaktion auf die zuvor an verschiedenen Frankfurter Schulen entdeckten Naziparolen.
„Die Schüler erinnerten daran, dass es bei Hakenkreuzen und Naziparolen nicht einfach nur um eine andere Meinung geht, sondern um die Verherrlichung von Massenmord als Mittel der Politik.“
(Video, 1:14)
„Würden heute Flüchtlinge wie Anne Frank in der BRD politisches Asyl erhalten?“
Veranstaltung zum 60. Geburtstag Anne Franks (1989) auf der Hauptwache in Frankfurt am Main, organisiert von Schülerinnen und Schülern der Holbeinschule. Sie stellen anknüpfend an die damalige Verschärfung des Asylrechts die Frage: „Würden heute Flüchtlinge wie Anne Frank in der BRD politisches Asyl erhalten?“
(Video, 1:09)
Polizei duldet Neonazi-Attacke auf ein Wohnprojekt
Ausschnitt aus einem Bericht über den Naziaufmarsch und die Gegenproteste in Dresden (Februar 2011): Bei einem Naziaufmarsch greift eine Gruppe Neonazis ein linksalternatives Wohnprojekt im Dresdner Stadtteil Leptau an. Obwohl die Polizei laut eigener Aussage vor Ort war, berichtet ein Beobachter, dass „die Polizei keinen Angreifer dingfest gemacht.“
(Video, 2:41)
Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden im Februar 2011
Bericht über die Proteste gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden im Februar 2011: „Über 300 Busse brachten die AntifaschistInnen in mehreren großen Konvois nach Dresden. Bereits an den Autobahnabfahrten gestoppt, zogen die DemonstrantInnen auf verschiedenen Wegen Richtung Altstadt. Die Polizei suchte mit Pfefferspray und Schlagstöcken das Vorrücken zu unterbinden, unterlag jedoch vielerorts, sodass mehrere große und kleine Blockaden mit ca. 21.000 Menschen gelingen konnten.“
(Video, 2:25)

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